Patente
Ein Patent für eine Erfindung ist die Erteilung eines Eigentumsrechts an den Erfinder durch einen Patentamt. Oft werden Patente von anderen wie angewendet wie z.B. von Arbeitgeber, dem die Erfinder ihre Rechte zuweisen. Patentinhaber haben das Recht, anderen von der Herstellung, Verwendung oder Verkauf der in Patentschrift beschriebener Erfindung auszuschließen. Patenten dienen zur Zurückgewinnung des in der Entwicklungsphase investierten Geldes ohne dass, der Erfinder früh mit starkem Wettbewerb konfrontiert wird.
Patente können nicht für solche Erfindungen erteilt werden die bereits öffentlich bekannt gegeben sind, schon im Einsatz sind oder innerhalb des Landes für ein Jahr vor der Einreichung der Patentanmeldung vermarktet wurden. Eine gründliche Patentrecherche, vorzugsweise durch einen professionellen Patentenagenten, ist oft notwendig, um sicherzustellen, dass die Idee des Erfinders nicht bereits patentiert wurde. Die wichtigsten Faktoren bei der Erteilung eines Patents sind Neuheit, Nichtoffensichtlichkeit und Nützlichkeit.
Vorläufige Anmeldung ist eine schnelle Lösung zum langfristigen Eigentumsanspruch des Erfinders auf seine Erfindung. Es kann kostengünstig ohne formelle Patentansprüchen eingereicht werden. Sobald der Antrag mit den vorläufigen Spezifikationen eingereicht wird, hat die Klägerin ein Jahr Zeit, um die Durchführbarkeit, die Marktgängigkeit, die Patentierbarkeit und potenziellen Lizenz Interesse der Erfindung zu untersuchen bevor Sie ein förmliches Patent anmeldet.
Das Patent gilt für einen Zeitraum von 20 Jahren in Indien.
Die Anmeldung eines Patents in Indien
Ein Antrag auf ein Patent soll in einem Patents Act und Patentenvorschriften konformen Format eingereicht werden. Er muss durch eine genaue Beschreibung der Erfindung begleitet werden.
- Ausarbeitung, Einreichung und Verfolgung einer Patentanmeldung
- Einreichung eines Widerspruchs-oder
- für die Überwachung der Aktivitäten der Wettbewerber
PCT & National Phase Applications!
